Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ITDarmstadt
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der ITDarmstadt (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Leistungsumfang
2.1 Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen in den Bereichen IT-Security, IT-Consulting, IT-Service sowie das Hosting von Servern und Anwendungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils individuell vereinbarten Verträgen.
2.2 Der Anbieter ist berechtigt, die zur Vertragserfüllung notwendigen Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.
§ 3 Vertragsschluss
3.1 Ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande.
3.2 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise für die Leistungen des Anbieters richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste bzw. dem individuell ausgehandelten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.
4.3 Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung erfolgt. Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen notwendig sind.
5.2 Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten so zu erfüllen, dass der Anbieter in der Durchführung seiner Leistungen nicht behindert wird. Kommt der Kunde diesen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, den daraus entstehenden Mehraufwand dem Kunden in Rechnung zu stellen.
§ 6 Haftung
6.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
6.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.3 Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
§ 7 Vertraulichkeit und Datenschutz
7.1 Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
7.2 Die Parteien werden alle personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeiten und schützen.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
8.1 Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach den Vereinbarungen im individuellen Vertrag.
8.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende der vereinbarten Laufzeit gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages einschließlich dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.